Allgemeine Geschäftsbedingungen


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1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.a
Hyptime bietet eine Cloud-basierte Softwarelösungsplattform für Unternehmen und Organisationen an (nachfolgend „Hyptime" genannt), sowie damit verbundene Dienstleistungen.
1.b
Hyptime richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für alle Verträge zwischen Hyptime und Kunden, die diese Voraussetzungen erfüllen.
1.c
Neben diesen AGB können für bestimmte Dienstleistungen zusätzliche Geschäftsbedingungen von Hyptime gelten, die in Ergänzung zu diesen AGB gelten (z.B. für individuelle Software-Schnittstellen). Andere Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Hyptime ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Hyptime stimmt ihrer Anwendung ausdrücklich schriftlich zu. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

2. Registrierung, Testphase und Vertragsschluss

2.a
Die auf Hyptime bereitgestellten Dienste stellen kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Für die Erstellung des Kundenkontos sind die erforderlichen Daten anzugeben und ein Passwort festzulegen. Durch Bestätigung der Anlage des Kundenkontos gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die kostenfreie Nutzung der Software für Testzwecke ab. Hyptime kann die Annahme entweder durch schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail ist ausreichend) oder durch Bereitstellung der Leistung an den Kunden erklären. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Hyptime zustande. Hyptime ist zur Annahme des Angebots nicht verpflichtet.
2.b
Durch den Abschluss eines Vertrags zur kostenfreien Nutzung gemäß Ziffer 2.b stellt Hyptime dem Kunden die Gewährung des Zugangs zur Software für einen bestimmten Zeitraum ausschließlich zu Testzwecken zur Verfügung. Jeder Kunde hat nur Anspruch auf eine Testphase. Auf Anfrage bei Hyptime kann die Testphase jedoch verlängert werden. Ob die Testphase verlängert wird, liegt ausschließlich im Ermessen von Hyptime. Nach Ablauf der Testphase wird das Konto des Kunden gesperrt. Eine automatische Umstellung in einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Software erfolgt nicht.
2.c
Der Kunde behält jedoch die Möglichkeit, einen kostenpflichtigen Vertrag über die Nutzung der Software mit Hyptime abzuschließen oder sein Konto zu kündigen. Mit der Kündigung wird das Konto gelöscht. Hyptime ist berechtigt, das Konto drei Monate nach Ablauf der kostenfreien Testphase zu löschen, wenn der Kunde bis dahin keinen kostenpflichtigen Vertrag abschließt.
2.d
Für den Abschluss eines Vertrags über die kostenpflichtige Nutzung der Hyptime-Dienste mit monatlicher, jährlicher, drei jährliche oder fünf jährliche Abrechnung, muss der Kunde die entsprechende Lizenz und maximale Anzahl an Mitarbeitern auswählen und seine Auswahl bestätigen. Zusätzlich sind im Kundenkonto der Firmenname und die Rechnungsadresse sowie die Bankdaten zu hinterlegen. Wenn der Kunde eine nicht-monatliche Abrechnung wünscht, erhält er innerhalb von 14 Werktagen ein Angebot von Hyptime, das innerhalb von weiteren 14 Werktagen überwiesen werden muss. Durch Bestätigung und Absendung dieser Angaben schließt der Kunde einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Hyptime-Dienste mit monatlicher, jährlicher, drei jährliche oder fünf jährliche Abrechnung mit Hyptime ab.

3. Leistungsumfang, Nutzungsrecht und Störung

3.a
Hyptime-Software wird als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Der Kunde kann die Software über eine Internetverbindung während der Vertragslaufzeit nutzen, um seine Daten zu speichern und zu verarbeiten. Der Kunde erhält jedoch keine Überlassung der Software.
3.b
Hyptime stellt dem Kunden die erforderliche Rechenleistung, Speicher- und Datenverarbeitungsplatz zur Verfügung. Der Kunde ist jedoch selbst dafür verantwortlich, eine Datenverbindung zwischen seinen IT-Systemen und den Servern herzustellen und aufrechtzuerhalten.
3.c
Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich gemeldet werden. Hyptime wird sich bemühen, bei Totalausfällen der Software innerhalb von acht Stunden nach Meldung eine Reaktionszeit für den Beginn der Entstörung sicherzustellen. Bei leichteren Fehlern, die nicht zu einem Totalausfall der Software führen und während des laufenden Betriebs auftreten, wird Hyptime sich bemühen, innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Störmeldung zu reagieren.
3.d
Der Kunde ist sich bewusst, dass es trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit zu Programmfehlern und systemimmanenten Störungen kommen kann. Auch Ereignisse wie Wartungsarbeiten, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange oder Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen können zu einem Nutzungsausfall führen. Eine 100%ige Verfügbarkeit der Hyptime-Software kann daher nicht gewährleistet werden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Hardware und technische Infrastruktur in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten, da dies Einfluss auf die Leistungen von Hyptime haben kann.
3.e
Bei einem Nutzungsausfall aus den oben genannten Gründen besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz. Der Kunde hat weder das Recht zur Minderung noch zur außerordentlichen Kündigung, es sei denn, der Nutzungsausfall beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Hyptime.
3.f
Der Kunde muss auftretende Leistungsstörungen unverzüglich in Textform an Hyptime melden und nachvollziehbare Informationen übermitteln. Der Kunde wird Hyptime bei der Fehleridentifizierung und -behebung unterstützen. Hyptime ist berechtigt, dem Kunden vorübergehend Fehlermöglichkeiten aufzuzeigen und die eigentliche Ursache später durch Anpassungen an der Software zu beseitigen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

4. Pflichten des Kunden

4.a
Die Leistungserbringung von Hyptime steht unter dem Vorbehalt der Pflichten des Kunden. Der Kunde stellt sämtliche vertraglich erforderlichen Informationen, Daten und sonstiges Material, welches zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch Hyptime erforderlich ist, rechtzeitig zur Verfügung. Etwaige Fristen beginnen erst dann zu laufen, wenn der Kunde die erforderliche Mitwirkungshandlung erbracht hat.
4.b
Der Kunde ist verpflichtet, die Kontaktdaten eines qualifizierten Ansprechpartners nebst Stellvertreter in Hyptime zu pflegen. Diese sind berechtigt, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder zeitnah herbeizuführen, die zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung erforderlich sind.
4.c
Der Kunde ist verantwortlich für die technischen Voraussetzungen, die für die Nutzung der Leistungen von Hyptime erforderlich sind. Dazu gehört die Anbindung an das Internet in ausreichend Bandbreite und Latenz sowie die Sicherheit der verwendeten Internetverbindung.
4.d
Zur optimalen Nutzung der Angebote und Funktionen von Hyptime ist der Kunde verpflichtet, die aktuellen Versionen von Browsern anzuwenden und die Verwendung von Cookies in den Einstellungen im verwendeten Browser zu erlauben. Wenn diese technischen Voraussetzungen vom Kunden nicht erfüllt werden, kann es unter Umständen zu Einschränkungen der Nutzbarkeit der Dienste von Hyptime kommen. Hyptime ist für diese Einschränkungen nicht verantwortlich.
4.e
Der Kunde ist für die fachliche Einrichtung und Administration seines Accounts selbst verantwortlich, unabhängig davon, ob Hyptime den Kunden bei der Einrichtung des Accounts unterstützt.
4.f
Hyptime speichert als technischer Dienstleister Inhalte und Daten für den Kunden, die dieser bei der Nutzung der Software eingibt und speichert und zum Abruf bereitstellt. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Hyptime, keine strafbaren oder sonst absolut oder im Verhältnis zu einzelnen Dritten rechtswidrigen Inhalte und Daten einzustellen und keine Viren oder sonstige Schadsoftware enthaltenden Programme im Zusammenhang mit der Software zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, die Software nicht zum Angebot rechtswidriger Dienstleistungen oder Waren zu nutzen. Der Kunde ist im Hinblick auf personenbezogene Daten von sich und seinen Nutzern verantwortliche Stelle und hat daher stets zu prüfen, ob die Verarbeitung solcher Daten über die Nutzung der Software von entsprechenden Erlaubnistatbeständen getragen ist.
4.g
Der Kunde ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm oder seinen Nutzern verwendeten Inhalte und verarbeiteten Daten sowie die hierfür erforderlichen Rechtspositionen. Hyptime nimmt von Inhalten des Kunden oder seiner Nutzer keine Kenntnis und prüft die mit der Software genutzten Inhalte grundsätzlich nicht.
4.h
Der Kunde haftet auch für sämtliche Schäden, die durch die Verletzung dieser AGB oder anderer vertraglicher Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Hyptime entstehen. Der Kunde stellt Hyptime insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer solchen Verletzung resultieren. Der Kunde ist verpflichtet, Hyptime auf Anforderung alle zur Verteidigung gegen solche Ansprüche notwendigen Informationen, Unterlagen und Vollmachten zur Verfügung zu stellen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen, Sperrung

5.a
Hyptime bietet seine Leistungen in verschiedenen kostenpflichtigen Varianten an. Die vereinbarten Preise sind den jeweils aktuell geltenden Preis- und Zahlungsinformationen zu entnehmen. Die Preise sind monatliche Nettopreise in Euro.
5.b
Die vereinbarte Nutzungsgebühr ist stets nach Abschluss eines Vertrags zur kostenpflichtigen Nutzung fällig und zahlbar. Nach der Testphase ist daher die Auswahl einer Zahlungsart und die Eingabe validier Zahlungsdaten erforderlich, um die Software weiterhin nutzen zu können. Der Kunde kann zwischen den von Hyptime angebotenen Zahlungsverfahren auswählen. Der Kunde hat die Wahl zwischen monatlicher, jährlicher, dreijährlicher und fünfjährlicher Abrechnung. Alle Zahlungen sind jeweils mit Rechnungsstellung im Voraus zur Zahlung fällig. Bei monatlicher Abrechnung beginnt der Abrechnungszeitraum mit dem Tag des Abschlusses eines Vertrags zur kostenpflichtigen Nutzung der Software über das Konto und endet nach Ablauf eines Monats. Bei jährlichen Abrechnungen beginnt der Abrechnungszeitraum mit dem Tag der Freischaltung des Kontos und endet nach Ablauf eines Jahres. Zahlungen für Verträge über die kostenpflichtige Nutzung der Software mit jährlicher Abrechnung erfolgen per Überweisung jährlich im Voraus.
5.c
Es steht Hyptime frei, ausschließlich elektronische Rechnungen per E-Mail an die im Konto hinterlegte E-Mail Adresse zu versenden. Gleiches gilt für Zahlungserinnerungen. Rechnungen werden zudem im Konto zum Abruf bereitgestellt. Wenn der Kunde auf den Rechnungsversand per Post besteht, ist Hyptime berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr pro Rechnung zu erheben. Die Höhe dieser Gebühr beträgt 4,95 EUR.
5.d
Der Kunde ermächtigt Hyptime zum Einzug der vereinbarten Entgelte im SEPA-Basislastschriftverfahren. Der Kunde verpflichtet sich Hyptime hierzu ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Das Entgelt für die von Hyptime erbrachten Leistungen wird jeweils zum Monatsende eingezogen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Bankarbeitstage verkürzt.
5.e
Hyptime kann die Preise für ihre Dienstleistungen anpassen, um Änderungen in der Marktsituation oder andere Entwicklungen abzudecken. Der Kunde wird über Preisanpassungen in elektronischer Form informiert und erhält ein Sonderkündigungsrecht, falls er den Vertrag zum angepassten Preis nicht fortsetzen möchte.
5.f
Die fortgesetzte Nutzung der Dienstleistungen von Hyptime nach der Mitteilung über die Preisanpassungen und ohne Kündigungserklärung gilt als konkludente Zustimmung zur Preisanpassung. Hyptime weist den Kunden in der jeweiligen Nachricht auf die Rechtsfolge der fortgesetzten Nutzung der Dienstleistung ausdrücklich hin.
5.g
Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden, ist Hyptime berechtigt, den Zugang des Kunden zur Software unverzüglich zu sperren, sofern auch nach Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Frist von mindestens einer Woche nach Fälligkeit keine Zahlung geleistet wurde. Die Sperrung erfolgt erst, nachdem Hyptime den Kunden schriftlich über die bevorstehende Sperrung unterrichtet hat. Durch die Sperrung verursachte Schäden beim Kunden können nicht gegenüber Hyptime geltend gemacht werden. Hyptime behält sich das Recht vor, den Zugang zur Software nach Eingang der Zahlung wieder freizuschalten. Des Weiteren gelten im Verzugsfall die gesetzlichen Bestimmungen der §286 und §288 BGB oder anderer entsprechender einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen.
5.i
Eine Aufrechnung durch den Kunden gegen Forderungen von Hyptime ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5.j
Hyptime ist berechtigt, die Erbringung der Leistungen einzustellen, wenn der Kunde trotz Fristsetzung mit angemessener Nachfrist seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde bei der Auswahl einer Zahlungsart im Rahmen der kostenpflichtigen Nutzung falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat und eine korrekte Zahlung daher nicht möglich ist.
5.k
Es ist außerdem zu beachten, dass die angebotenen Preise und Zahlungsbedingungen jederzeit von Hyptime angepasst werden können. In diesem Fall wird der Kunde vorab 6 Monaten informiert und hat das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, falls er mit den neuen Preisen und Zahlungsbedingungen nicht einverstanden ist.
5.l
Zudem kann Hyptime bei Missbrauch oder Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen das Konto des Kunden ohne Vorankündigung sperren oder den Vertrag fristlos kündigen. In diesem Fall hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsgebühren.

6. Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen

6.a
Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Datum der Vertragsunterzeichnung und endet automatisch nach Ablauf der Mindestlaufzeit. Die Mindestlaufzeit beträgt für Verträge mit monatlicher Abrechnung einen Monat, für Verträge mit jährlicher Abrechnung 12 Monate, für Verträge mit dreijährlicher Abrechnung 36 Monate und für Verträge mit fünfjährlicher Abrechnung 60 Monate. Sofern der Vertrag nicht vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird, verlängert er sich automatisch um jeweils eine Verlängerungsperiode von einem Monat (bei monatlicher Abrechnung), einem Jahr (bei jährlicher Abrechnung), drei Jahren (bei dreijährlicher Abrechnung) oder fünf Jahren (bei fünfjährlicher Abrechnung), sofern nicht der Kunde mit einer Frist von drei Monaten vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.
6.b
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6.c
Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Sobald die Kündigung in Kraft tritt, wird der Zugang des Kunden zur Software eingeschränkt oder falls erforderlich unverzüglich gesperrt.

7. Haftung

7.a
Hyptime haftet nicht für Schäden, die auf Handlungen Dritter, höhere Gewalt, Einwirkungen durch den Kunden oder dessen Mitarbeiter zurückzuführen sind. Hyptime haftet nicht für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, ideelle Schäden, nicht erzielte Ersparnisse, Zinsverluste, Vermögensschäden und Ansprüche Dritter aus dem Titel der Produkthaftung. Hyptime haftet nicht für Inhalt, Richtigkeit oder Vollständigkeit von durch den Kunden übermittelten Daten oder Inhalten. Der Admin des Kunden trägt die Verantwortung für die Einstellungen im Mitarbeiterkonto und hat zu prüfen, ob die im System angeführten Feiertage tatsächlich den firmeninternen Feiertagen entsprechen. Hyptime übernimmt keine Haftung dafür, dass die durch Hyptime bereitgestellte Software allen Anforderungen des Kunden genügt und für den Kunden den gewünschten wirtschaftlichen Erfolg erzielt. Hyptime haftet auch nicht für Schäden, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Umgang oder fehlerhafte Bedienung durch den Kunden oder dessen Mitarbeiter zurückzuführen sind, z.B. bei Nichtbeachtung von Vorgaben von Hyptime, Hacker-Angriffen, Fehlern beim Serverprovider, Viren oder Trojanern über das Netzwerk des Nutzers usw. Ebenso wenig haftet Hyptime für Störungen im Internet, Angriffe Dritter sowie für Datenverlust und -beschädigung.
7.b
Hyptime haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit. Bei grober Fahrlässigkeit haftet Hyptime für Schäden, wobei die maximale Haftungssumme sich auf das vereinbarte monatliche/jährliche Leistungsentgelt bzw. die vereinbarten Lizenzkosten beschränkt.
7.c
Wenn der Kunde im Zusammenhang mit der Nutzung der Software Rechtsvorschriften übertreten hat, hält er Hyptime gegenüber sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter schad- und klaglos.
7.d
Hyptime wird bei Bedarf auf die Daten des Kunden zugreifen, um Fehler zu analysieren oder die ordnungsgemäße Funktion der Software sicherzustellen. Eine tägliche Sicherung der Datenbank auf dem Server von Hyptime wird eingerichtet. Hyptime führt keine tägliche Kontrolle der Datensicherung durch. Die Kontrolle wird einmal im Monat durchgeführt, und im Fehlerfall wird die Datensicherung wiederhergestellt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass ältere Backups der Datenbank automatisch nach 90 Tagen durch neue Backups ersetzt werden. Hyptime überwacht oder kontrolliert nicht, ob in den gespeicherten Daten rechtswidrige Inhalte enthalten sind. Hyptime haftet nicht für Änderungen, Beschädigungen, Löschungen oder Datenverluste.
7.e
Der Kunde ist verpflichtet, Hyptime von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund einer unerlaubten Handlung oder einer Verletzung von Rechten Dritter durch den Kunden oder dessen Mitarbeiter im Zusammenhang mit der Nutzung der Software entstehen. Der Kunde ist auch verpflichtet, Hyptime von allen Kosten, einschließlich angemessener Anwaltskosten, freizustellen, die Hyptime aufgrund derartiger Ansprüche entstehen. Der Kunde verpflichtet sich, Hyptime unverzüglich zu informieren, sobald ihm eine solche Verletzung bekannt wird oder bekannt gemacht wird. Hyptime ist berechtigt, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um Schäden abzuwenden oder zu begrenzen, die aus einer solchen Verletzung resultieren.
7.f
Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass er die Datenschutzbestimmungen einhält und die Zustimmung der Mitarbeiter zur Verarbeitung ihrer Daten einholt, bevor er ihre Daten in das Hyptime-System eingibt. Hyptime haftet nicht für Verstöße gegen den Datenschutz seitens des Kunden, insbesondere wenn dieser keine Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter eingeholt hat. Der Kunde stellt Hyptime von jeglichen Ansprüchen frei, die sich aus der Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Kunden ergeben, einschließlich etwaiger Bußgelder oder Strafen, die gegen Hyptime verhängt werden könnten.

8. Wartung

8.a
Die Wartungsleistungen umfassen das Beseitigen aller Fehler in der Standard-Version der Software nach besten Kräften von Hyptime. Der Kunde ist verpflichtet, dem Hyptime jeden Fehler sowie alle diagnostischen, konfigurationsbedingten und anderen relevanten Informationen in Bezug auf den Fehler unverzüglich mitzuteilen, damit der Hyptime den Fehler isolieren und nachbilden kann.
8.b
Die Hyptime muss spätestens nach fünf Werktagen, nachdem der Kunde dem Hyptime das Problem eines von ihm gemeldeten Fehlers so ausreichend detailliert beschrieben hat, dass der Hyptime das Problem nachbilden kann, reagieren. Der Hyptime genügt dieser Pflicht durch eine vorläufige Fehleranalyse und/oder das Aufzeigen bereits bekannter Lösungen.
8.c
Die Hyptime wird alle wirtschaftlich angemessenen Schritte unternehmen, um alle Fehler innerhalb von neunzig Werktagen, nachdem der Kunde den Hyptime davon in Kenntnis gesetzt hat, zu beseitigen. Der Hyptime behält sich das Recht vor, für die Beseitigung der Fehler je nach deren Schwere und Bedeutung Prioritäten zu setzen. Die Hyptime ist berechtigt den Fehler endgültig im Rahmen des nächsten Updates der Software zu beseitigen.
8.d
Wenn und soweit der Kunde dem Hyptime einen Fehler gemeldet hat, ist der Kunde, nach vorheriger Aufforderung durch den Hyptime, verpflichtet, die Nutzung der betreffenden Software Schnittstelle einzustellen, wenn und soweit dies zur Beseitigung des Fehlers erforderlich ist, um dem Hyptime die Möglichkeit zu geben, den Fehler zu analysieren und zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, den Hyptime in jeder Art und Weise bei der Fehlersuche zu unterstützen.
8.e
Hyptime ist berechtigt, dem Kunden die Kosten für den vor Ort geleisteten Support zu den jeweils gültigen Beratungspreisen zum Zeitpunkt der Erbringung in Rechnung zu stellen. Vor dem Beratungstermin informiert Hyptime den Kunden in Textform über diese Kosten. In anderen Fällen, sofern nicht anders vereinbart, können die Kosten für den Beratungstermin nicht in Rechnung gestellt werden.
8.f
Die Wartungsleistungen umfassen nicht die Systemkonfigurationen, Hardware und Netzwerke.
8.g
Die Hyptime führt regelmäßige Backups durch, um den Verlust von Daten im Falle eines Ausfalls oder eines anderen unvorhergesehenen Ereignisses zu minimieren. Es wird jedoch empfohlen, dass der Kunde auch eigene Backups durchführt, indem er regelmäßig Daten aus der Software exportiert.

9. Änderungen von Leistungen

9.a
Hyptime bietet Software-Lösungen an, die regelmäßig aktualisiert werden, um neue Funktionen oder Verbesserungen bereitzustellen. Die Updates können sowohl kostenlos als auch kostenpflichtig sein, je nach gebuchtem Interface oder gebuchtem Dienst. Für kostenpflichtige Updates bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden, bevor Änderungen an den Dienstleistungen vorgenommen werden.
9.b
Hyptime behält sich jedoch das Recht vor, Änderungen an den bereits bestehenden kostenlosen Leistungen vorzunehmen, um sie zu verbessern oder zu aktualisieren, ohne dass hierfür die Zustimmung des Kunden erforderlich ist. In jedem Fall wird der Diensteanbieter die berechtigten Interessen seiner Kunden berücksichtigen und Änderungen rechtzeitig ankündigen, um den Kunden ausreichend Zeit zu geben, ihre Entscheidung zu treffen.
9.c
Der Kunde hat das Recht, bei Änderungen der Leistungen durch den Hyptime innerhalb von 14 Tagen ab Bekanntgabe der Änderung zu kündigen, sofern die Änderungen wesentliche Auswirkungen auf die vertraglich vereinbarten Leistungen haben und dem Kunden nicht zumutbar sind. Eine Kündigung ist in Textform zu erklären.
9.d
Soweit Änderungen der Leistungen durch den Hyptime notwendig werden, um gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen, behält sich der Hyptime das Recht vor, diese Änderungen ohne gesonderte Ankündigung vorzunehmen.
9.e
Im Falle von Änderungen der Leistungen oder der Nutzungsbedingungen wird der Hyptime den Kunden darüber in geeigneter Weise informieren, insbesondere durch Veröffentlichung auf seiner Website oder per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

10. Datenschutz

10.a
Hyptime trägt Sorge dafür, dass personenbezogene Daten von Kunden nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die Hyptime wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.
10.b
Hyptime ermöglicht die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Der Kunde entscheidet eigenverantwortlich und selbstständig über die Eingabe sämtlicher Daten in die Software. Er willigt in die entsprechende Datenverarbeitung ein, sofern er personenbezogene Daten in die Software einpflegt, die auf ihn selbst bezogen sind (z.B. Produkt- und Unternehmensdaten etc.). Soweit der Kunde personenbezogene Daten von Dritten (z.B. Kunden, Mitarbeiter etc.) mithilfe der Software verarbeitet, ist er für die Sicherstellung einer entsprechenden datenschutzrechtlichen Grundlage für die Datenverarbeitung verantwortlich.
10.c
Der Kunde hat die Zugangsdaten und Passwörter für seines Kontos geheim zu halten und vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen. Der Kunde haftet selbst für die unbefugte oder missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten, sofern er diese zu vertreten hat.
10.d
Sofern der Kunde personenbezogene Daten von Mitarbeitern oder anderen Dritten mithilfe der Software verarbeitet, ist er dafür verantwortlich, dass er hierfür eine datenschutzrechtliche Grundlage besitzt und die Einwilligung der betroffenen Personen vorliegt. Der Kunde wird sicherstellen, dass die Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften erfolgt und dass die betroffenen Personen über die Verarbeitung ihrer Daten informiert werden. Der Diensteanbieter ist von jeglicher Haftung für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Kunden oder Dritte, die aufgrund einer Handlung des Kunden Zugriff auf die Daten erlangt haben, befreit. Der Kunde wird den Diensteanbieter in diesem Fall von jeglicher Haftung freistellen.

11. Änderungen der AGB und Datenschutz

11.a
Die Hyptime behält sich das Recht vor, die AGB und die Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern, um Änderungen in der Gesetzgebung oder andere Entwicklungen abzudecken. In diesem Fall wird der Kunde über die Änderungen informiert und auf die Möglichkeit hingewiesen, innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der neuen AGB und die Datenschutzerklärung in Textform durch eine Kündigung zu widersprechen. Sollte der Kunde nicht innerhalb dieser Frist widersprechen, gelten die neuen AGB und Datenschutzerklärung als akzeptiert.

12. Salvatorische Klausel

12.a
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Ausführung 2023-11